Wegen Spanien: EU fordert europäische Banken-Union

Die EU-Kommission hat gefordert, dass das Geld aus dem Rettungsfonds für Pleitestaaten ESM auch für die direkte Rettung von Banken eingesetzt werden soll. Besonders in Spanien drohen Banken ohne „grenzüberschreitende Rettungsmaßnahmen“ zusammenzubrechen, da die Regierung selbst kein Geld mehr hat, um den Finanzinstituten unter die Arme zu greifen.


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Die Eurozone sollte den Schritt in Richtung einer Banken-Union wagen, um heimische Banken direkt über den permanenten Rettungsfonds ESM rekapitalisieren zu können, forderte die EU-Kommission am Mittwoch in Hinblick auf die bedrohliche Situation in Spaniens Bankensektor. Die Kosten für einen Bailout spanischer Banken sei für die dortige Regierung allein kaum zu stemmen, was die Rendite spanischer Staatsanleihen derzeit mit knapp 7% für 10-jährige Staatstitel auf neue Höhen treibt.

Fast alle spanischen Banken leiden unter faulen Immobilienkrediten infolge des Zusammenbruchs des Häusermarktes, dem ein gigantischer Boom vorausgegangen war. Die EU-Kommission gab an, dass sich schwache Banken und die hochverschuldete Regierung in einem Teufelskreis befänden und man nun grenzüberschreitendes Krisenmanagement betreiben müsse. Der ESM tritt im Juli in Kraft und ist momentan eher für die Rettung von Staaten vorgesehen. Da die Banken aber ohnehin über Umwege das ganze Geld erhalten – wie etwa im Falle Griechenlands – denkt die EU-Kommission nun offen darüber nach, die Banken direkt an den Tropf zu hängen.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte im vergangenen Herbst gesagt, dass die EU-Staaten die Banken bis dato bereits mit Garantien über 4,6 Billionen Euro gestützt hatten. Laut Reuters benötigen die Märkte in den kommenden fünf Jahren 16 Billionen Dollar an frischem Geld, damit die Weltwirtschaft nicht schrumpft.

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