Russland, China und Mongolei gründen „neue Seidenstraße“


Asien/Europa/Russland Redaktion

China, Russland und die Mongolei unterschrieben Ende vergangener Woche ein Entwicklungsprogramm zur Gründung eines kollektiven Wirtschaftssektors. Dieser werde die Transportverbindungen und Beziehungen im wirtschaftlichen Bereich unter den drei Anrainerstaaten stärken, berichtete die staatliche chinesische Presseagentur Xinhua. Der Entschluss wurde entschieden, nachdem Chinas Präsident Xi Jinping letzte Woche bekanntgegeben hatte, dass chinesische Unternehmen rund 15 Mrd. Dollar in Staaten investieren, die sich letztes Jahr der Maßnahme zur Bildung einer neuen Seidenstraße angeschlossen haben.

Investments stiegen 2015 um 20 % im Vorjahresvergleich an. Eine indirekte Intention hinter dem Projekt „Neue Seidenstraße“ existiert darin, dass die Volksrepublik über ökonomische Zusammenarbeit seine politischen Relationen zu den Staaten am Wegesrand verbessert. Die Vorstellung, dass China und Russland auf diese Weise eine eurasische Eingliederung mit Europa glückt, ist für die amerikanische Außenpolitik der Horror. Die Denkfabrik CFR widmete China im Jahr 2015 ihr Hauptaugenmerk.

In der Kurzfassung heißt es, man müsse fortan „jeder Internationalisierung chinesischer Unternehmen mit kräftigen Initiativen begegnen“. In der Tat hat Chinas Investitionsschub auf dem europäischen Kontinent schon zu ein paar politischen Gewinnen geführt. Die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik bemüht sich augenfällig um China und selbst im Vereinigten Königreich wurde Präsident Xi Jinping nach großen Investments in den Energiesektor auf dem roten Teppich empfangen.

Viele der größten Staaten Europas – etwa Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien – supporten die neue internationale Entwicklungsbank, die Asian Infrastructure Investment Bank, wenngleich es deutliche Warnungen aus den Vereinigten Staaten gab. Die gewichtigsten Triumphe erzielt die chinesische Außen- und Wirtschaftspolitik allerdings am Rande der EU. Die dort befindlichen Staaten haben sich in der „16+1“-Vereinigung der mittel- und osteuropäischen Staaten verbunden. Aus diesem Verbund wurden mittlerweile viele Investments mit China abgeschlossen, haupsächlich im Areal der Infrastruktur.