Israel erhält Vorsitz in der Völkerrechtskommission


Naher Osten Redaktion

Israel ist mit Beifall in den Vorstand der sechsten Kommission der Uno-Mitgliederversammlung votiert worden. Dieser Rat hat die Funktion, die auf das Internationale Recht bezogenen Vorlagen (Bekämpfung des Terrorismus, Migrationsrecht, internationale Gerichtshöfe usw.) vorzubereiten. Israel ist der einzige Staat der UN, der seit über 60 Jahren bewusst gegen viele Resolutionen der Mitgliederversammlung und des Sicherheitsrates verstoßen hat, ohne je dafür den Kopf hinhalten zu müssen.

Mehr als 800 mal wurde Israel zwar schon von der Organisation der Vereinten Nationen wegen Verletzung der Menschenrechte, gewaltsamer Besatzungspolitik und Aggressionen gegen Nachbarstaaten belangt, niemals hat sich der Staat freilich dafür interessiert. Die selbstgefällige israelische Nichtbeachtung hatte bisher nie Konsequenzen zum Ergebnis.

Als im Januar 2009 eine UN-Resolution gebilligt wurde, die Israel aufgrund seiner Verletzungen Internationalen Rechts und Kriegsverbrechen im Gazastreifen belangte, hieß es aus Tel Aviv selbstsicher, daß man die Attacken fortsetzen wolle. Ministerpräsident Ehud Olmert sagte:

„Israel hat zu keinem Zeitpunkt toleriert, daß eine Einmischung von außen über sein Recht zur Verteidigung seiner Einwohner bestimmt.“